Themen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
II. Domainrecht
III. Wettbewerbsrecht
IV. Abmahnungen
V. Markenrecht
VI. Urheberrecht
VII. Geschäftliche E-Mails
VIII. Digitale Steuerprüfung
IX. IT-Recht
XI. Rechte und Risiken in Social Networks
XII. Forenhaftung
XIII. Zivilprozessrecht
XIV. Datenschutz
XV. Gesellschaftsrecht
XVI. Persönlichkeitsrecht
XVII. Arbeitsrecht

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. AGB unter der Lupe

2. Voraussichtliche Lieferzeiten zulässig

3. Kein Wertersatz für mangelhafte Lieferung

4. „Verkauf nur an Gewerbetreibende“ muss deutlich sein

5. Streitwert bei Standardfehlern in AGB

6. Hinsendekosten müssen erstattet werden

7. Widerrufsrecht und kein Ende

8. Unwirksame AGB nicht grundsätzlich abmahnfähig

9. Widerruf bei eBay: ein Monat statt zwei Wochen,

10. Vorsicht bei elektronischen Rechnungen

11. AGB müssen lesbar sein

12. Widerrufsbelehrung bei eBay-Angeboten

13. 3, 2 , 1 ...dein? Meins?

II. Domainrecht

1. Domain-Streit grenzenlos

2. Wege zur Domain

3. Wer zuerst kommt...?

4. Registrieren, mehr nicht

5. Privatnutzung und Werbung

6. Wann haftet der Admin-C?

7. BGH: Domainregistrierung durch Vertreter zulässig

8. Ernsthaftigkeit entscheidet

9. Namensrecht vor Pseudonym

10. "Last Minute" muss nichts mit Reisen zu tun haben

11. Domain verloren: kein Rechtsverlust

12. First come, first served – auch bei .eu-Domains

13. Verkaufsangebot für generische Umlaut-Domains

14. Tippfehler-Domains auch international geschützt

15. Generische Domains dürfen zum Kauf angeboten werden

16. Domain-Hiding kann vor Gericht nicht überzeugen

17. Haftung des Admin-C für Inhalte

III. Wettbewerbsrecht

1. Schnelles Handeln gefragt

2. Werbung mit Testnoten: Ein Sieger unter dreien

3. Einstweilige Verfügung auch ohne Abmahnung möglich

4. "Opt-out"-Erklärung für E-Mail und SMS rechtswidrig

5. Streitwert bei Wettbewerbssachen

6. Händler auch bei Portal impressumspflichtig

7. Werbung kann strafbar sein

8. Impressum: E-Mail reicht als Kontakt aus

9. Kontaktformular reicht nicht für Impressum

10. Telefax nicht zwingend

11. Verfalldatum nach einem Jahr unwirksam

12. Werbung in illegalen Tauschbörsen verboten

13. „Cold Calling“ bleibt wettbewerbswidrig

14. Irreführende Werbung kann strafbar sein

15. Gutschein bleibt gut

16. Vorsicht bei Verleih von eBay-Account

17. Auskunftsanspruch bei Werbe-SMS

18. Wer mit Resultaten von Produkttests wirbt, muss Rahmenbedingungen beachten

19. 10.000 Euro Streitwert bei Spam

20. Pflicht zum Hinweis auf Umsatzsteuer

21. Telefonwerbung gegenüber Unternehmern rechtswidrig

22. Zwei Klicks für Impressum ausreichend

23. Keine Haftung für Exit-Pop-ups von Affiliate

24. Schleichwerbung im Web

25. Impressumspflicht bei gemeinsamem Portal

26. Kein großer Wurf - Eine erste Analyse des Telemediengesetzentwurfes

27. Eine IP-Adresse als Beweis

28. Fragen ist erlaubt

29. DSL-Verträge nicht einseitig per E-Mail änderbar

30. BGH bei Zugaben großzügig

31. Trennungsgebot gilt auch im Internet

32. „Jein“ zur Telefonnummer im Impressum

33. Versandkosten klar erkennbar, internet WORLD (PDF)

IV. Abmahnungen

1. Mehrfachabmahnungen

2. Vorsicht bei vielen Klägern

3. Double Opt-in

4. Zu Recht abgemahnt?

5. Kosten externer Rechtsanwälte erstattungsfähig

6. Abmahnfalle einmal anders

7. Abmahnung erhalten?

8. Abmahnungsmissbrauch gerichtlich bestätigt

9. Gewerblich oder nicht bei eBay – zwei Entscheidungen

10. Zugang von Abmahnungen

11. Dauerbrenner Widerrufsrecht bei eBay

12. Was eBay sagen muss

13. Abmahnkosten trotz Rechtsabteilung erstattungsfähig

14. Wer haftet für unberechtigte Abmahnungen?

15. Auskunft bei Rechtsverletzung: Auktionshaus muss Täter nennen (PDF)

V. Markenrecht

1. Missbrauch oder nicht?

2. Haftung erst ab Kenntnis

3. hotel.de nicht eintragungsfähig

4. Markenverletzung durch Google-Adwords

5. Adwords verletzen Markenrechte

6. guenstig.de nicht besser als günstig.de

7. Meta-Tag-Entscheidung und Adwords

8. "Fußball WM 2006" nicht als Marke schutzfähig

9. Markennennung in Hyperlinks

10. Meta-Tag-Haftung auch für Affiliates

11. Vorsicht vor Eigentoren, MARKENRECHT: WERBUNG MIT DER WM 2006

12. Sind Markennamen als Keywords zulässig?

VI. Urheberrecht

1. Sicherung des Auskunftsanspruchs gegen Provider

2. Vorsicht bei fremden Bildern

3. Privatkopie oder nicht?

4. Werbetexte urheberrechtlich geschützt

5. Abmahnfalle Stadtplan

6. Riskant: Thumbnails in Suchmaschinen

VII. Geschäftliche E-Mails

1. Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails

2. Pflichtangaben für E-Mails

3. Veröffentlichung fremder E-Mails rechtswidrig

VIII. Digitale Steuerprüfung

1. Fit für die digitale Prüfung

2. Ablage-System

IX. IT-Recht

1. Projekte auf der Kippe, demnächst online

2. Recht bei Downloads

3. Verträge mit Agenturen

4. Gebrauchte Software

5. Sind Verträge urheberrechtlich geschützt?

6. Kopierter Code?

7. Sind Sie abgesichert?

8. Investitionsschutz

9. Rücktritt vom Kauf wegen falscher Bedienungsanleitung

10. Eigener Server, eigenes Risiko

11. HTML-Seiten sind kein Computer-Programm

12. Nach draußen

13. Open Source, aber nicht frei

XI. Rechte und Risiken in Social Networks

1. Teil 1: Twitter und Paragrafen

2. Teil 2: Personenschutz im Web

3. Teil 3: Wer steht als Gewinner da?

XII. Forenhaftung

1. Forenhaftung und Prüfungspflicht

2. Prüf- und Handlungspflichten für Forenbetreiber

3. Prüfung nur bei Anlass (z. Thema Forenhaftung)

4. Was müssen Hoster sagen?

5. Forenbetreiber haftet für anonyme Beiträge

6. Haftung für Einträge in Web-Kataloge

7. Wann haften Forenbetreiber für Gast-Einträge?

8. Keine Haftung bei Online-Anzeigen

XIII. Zivilprozessrecht

1. Internationale Zuständigkeit und passive Websites

2. Internationale Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzung

XIV. Datenschutz

Wie Sie gegen die unberechtigte Nutzung Ihrer Kundendaten vorgehen können

XV. Gesellschaftsrecht

1. Grenzenlose Verantwortung

2. Deutsche "Limited" ist IHK-Mitglied

XVI. Persönlichkeitsrecht

1. Haftung von Suchmaschinenbetreibern

2. Gegendarstellung in gleicher Form, aber nicht identisch

3. Auch Unternehmen genießen Schutz vor Schmähkritik

XVII. Arbeitsrecht

1. Formfehler: Kündigung per SMS ist unwirksam

2. Surfen am Arbeitsplatz II

3. Surfen am Arbeitsplatz I

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Ansprechpartner: RA Dr. Hajo Rauschhofer Fachanwalt für IT-Recht Rauschhofer Rechtsanwälte Kanzlei für IT-Recht Richard-Wagner-Str. 1  65193 Wiesbaden  T: 0700 IT KANZLEI  T: 0611 - 53 25 395  F: 0611 - 53 25 396  Internet: www.rechtsanwalt.de